SPD fordert nachhaltige Planung in Obernburg

Obernburger Sozialdemokraten stellen eigene Liste zur Kommunalwahl 2020

Für den SPD-Ortsverein Obernburg-Eisenbach und Mömlingen ist es keine Frage, bei der Kommunalwahl 2020 in Obernburg mit einer eigenen Liste anzutreten und sich völlig neu aufzustellen. In der Mitgliederversammlung am 4. April 2019 in den Salztrögstuben wurde Grundlegendes beraten und es wurde beschlossen, im Juni einen von Simon Giegerich moderierten Workshop zu veranstalten, um das Wahlprogramm zu erarbeiten.

Wie Ortsvorsitzender Michael Becker berichtete, werden nahezu alle Mitglieder der SPD-Fraktion im Obernburger Stadtrat nicht mehr zur Wahl antreten. Er erinnerte an die Aufstellung einer gemeinsamen Liste mit Bündnis 90/Die Grünen im Jahr 2014. Diese Option werde es diesmal nicht geben, da die Öko-Partei eine eigene Liste aufstellen wolle. Grünen-Stadtrat Ansgar Stich sei mittlerweile auch zu der Fraktion der FW gewechselt.
Die herausragenden Themen, die auch 2014 als wichtige Ziele der Sozialdemokraten zur Kommunalwahl standen, werden laut Ferdinand Kern auch diesmal eine zentrale Rolle spielen: das Trinkwasser und die Sanierung der maroden Straßen. Insbesondere kritisierte er, dass mit der »alten Kamelle« Fußgängersteg immer noch keine Einigung mit der Marktgemeinde Elsenfeld über die Baulast erzielt worden sei. Mittlerweile bestehe hoher Sanierungsbedarf. »Die Folge ist, dass Parkplätze unter dem Brückenaufgang in Obernburg nicht genutzt werden können, weil Unfallgefahr durch herabfallende Bauteile besteht.«

Ruth Weitz forderte eine nachhaltige Planung für die Betreuung der Kita-, Hort- und Grundschulkinder. Bekannt sei, dass die Plätze für die Kinderbetreuung aktuell schon nicht mehr ausreichten und die Kindergärten Sonnenhügel und Abenteuerhaus saniert und erweitert werden müssten. Auch die Mittagsbetreuung in der Schule müsse gesichert werden. Insgesamt müsse mehr auf Nachhaltigkeit Wert gelegt werden, meinte Klaus Gelhar. Er forderte Zielvorgaben für die Planung in den nächsten Jahren. »Wie soll Obernburg in fünf bis 10 Jahren stehen?« Es bestehe beispielsweise die Gefahr des Gewerbesteuerausfalls, wenn wichtige Gewerbesteuerzahler wegfallen sollten.
»Jede gute Firma, die langfristig überleben will, muss sich Gedanken über die Zukunft machen. Diese längerfristigen Strategieplanungen gelte auch für Kommunen«, so Gelhar weiter.
Roswitha Schüren kritisierte den »Spitzenwasserpreis« und forderte, dass den vielen Wasserrohrbrüchen konsequent Sanierungsmaßnahmen folgen müssten. »Die Brüche nur zu flicken, das ist teuer und ändert nichts am insgesamt maroden Rohrnetz.«

Als Delegierte zur Aufstellungsversammlung der Kreistagsliste Ende September 2019 wurden Michael Becker, Knut Brack, Karlheinz Muth (Mömlingen), und Ruth Weitz gewählt.
Weitere Infos auf der Homepage der SPD Obernburg-Eisenbach-Mömlingen