Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr

Staatliches Bauamt Aschaffenburg investiert mehrere Millionen Euro in Straßenbauprojekte

Das Staatliche Bauamt Aschaffenburg hat auch im vergangenen Jahr einige Straßenbauprojekte im Bereich des Landkreises Miltenberg umgesetzt, die Arbeit geht der Behörde aber auch in diesem Jahr und in den kommenden Jahren nicht aus. Bauamtsleiter Klaus Schwab und seine Stellvertreterin Martina Eisert stellten dem Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr am Dienstag, 9. Juli, die wichtigsten Vorhaben vor.

Am Bundesverkehrswegeplan habe sich nichts geändert, sagte Schwab, nach wie vor sei im Landkreis die Ortsumfahrung von Mömlingen im vordringlichen Bedarf, die Umfahrung von Schneeberg im „weiteren Bedarf“. Der Ausbauplan im Bauamtsbezirk Aschaffenburg werde zurzeit restrukturiert, neue Informationen würden vom Ministerium bekanntgegeben.

Zu den größeren laufenden Projekten zählte Schwab den Ausbau der B469 zwischen den Anschlussstellen Großostheim und Stockstadt. Auch wenn der Bereich nicht im Landkreis Miltenberg liegt, so werde der Kreis dennoch von mehr Verkehrssicherheit und Verkehrsqualität profitieren, so Schwab. Nach einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss sei die Gerichtsverhandlung der nächste Schritt.
Die Ortsumfahrung von Sulzbach befindet sich zurzeit in der Entwurfsplanung, die technische Ausarbeitung ist weit fortgeschritten. Nun folgen die Abstimmung mit den Fachplanungsträgern, die Fertigstellung der technischen Planunterlagen, die Stellungnahmen der betroffenen Gemeinden sowie die Vorlage des Vorentwurfs bei der Regierung von Unterfranken und dem Verkehrsministerium. Nach Genehmigung des Vorentwurfs würden die Planfeststellungsunterlagen aufgestellt.

Für den Neubau der Mainbrücke südlich von Kleinwallstadt in Sonderbaulast des Marktes Kleinwallstadt sei bereits 2019 der Planfeststellungsbeschluss erlassen worden, nach Klagerücknahme sei er seit November 2023 bestandskräftig. Grunderwerb und Entschädigungsverhandlungen seien gut vorangekommen, als nächste Schritte seien die Fertigstellung der Entwurfsplanung vorgesehen sowie die Vorbereitung des Förderantrags. Der letzte Kostenstand von 2020 liege bei 44 Millionen Euro.

Für die Verlegung der Staatsstraße 2315 bei Collenberg-Kirschfurt und den Bau einer neuen Brücke habe das Staatliche Bauamt die Unterlagen zur Vorprüfung für das anschließende Planfeststellungsverfahren Ende April 2024 bei der Regierung von Unterfranken eingereicht. Bei der Baumaßnahme handelt es sich um ein länderübergreifendes Projekt unter Federführung des Staatlichen Bauamts Aschaffenburg.

Nach einem Rückblick auf Bauprojekte des Jahres 2023 ging Schwab auf weitere laufende Straßenbaumaßnahmen ein. So werde die Fahrbahn auf der B469 zwischen Wörth und Trennfurt zwischen Juli und November für rund 4 Millionen Euro erneuert, die Ampel mit Übergang am B469-Anschluss Breitendiel-Nord sei fertiggestellt und übergeben worden.
Noch bis Oktober wird die Fahrbahn auf der B469 zwischen Laudenbach-Süd und Kleinheubach auf einer Länge von 1,7 Kilometern für 4 Millionen Euro erneuert. Nächste Woche soll die zweite Bauphase beginnen, in der der Verkehr aus Richtung Aschaffenburg über einen Wirtschaftsweg laufen soll.

Bis Ende August soll die Ortsdurchfahrt von Klingenberg ausgebaut werden, kündigte Schwab an. Zwar handelt es sich nur um eine Strecke von 500 Metern, aber sie ist stark verkehrsbelastet bei einer Fahrbahnbreite von nur 4,50 Metern. Der Freistaat Bayern wird 2,6 Millionen Euro beitragen, der Rest kommt von der Stadt Klingenberg.

Bis Anfang September will das Bauamt mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt von Amorbach fertig sein, für die das Land rund 1,3 Millionen Euro beisteuert; der Rest kommt von der Stadt Amorbach. In den Sommerferien wird das Bauamt auch die Fahrbahn zwischen Kirchzell-Buch und der Pulvermühle für 750.000 Euro erneuern.

Die Erneuerung der Fahrbahn auf der Staatsstraße 2315 zwischen Faulbach und der Landesgrenze ist abgeschlossen, das Staatliche Bauamt Würzburg koordinierte die Baumaßnahme. Die zurzeit größte Kreisbaumaßnahme ist der Ersatzneubau der Leidersbachbrücke. Die Arbeiten werden noch bis Mitte September andauern und rund 1,16 Millionen Euro kosten. Ebenfalls noch in diesem Jahr soll die Erneuerung der Fahrbahn auf der Kreisstraße MIL 14 zwischen Windischbuchen und der Einmündung auf
die MIL 13 beginnen. Die Arbeiten erfolgen in zwei Bauabschnitten, insgesamt rechnet das Bauamt mit Kosten von 1,8 Millionen Euro. Der erste Abschnitt ist mit 650.000 Euro eingeplant.

Busverkehr zur Michaelismesse

Laut dem Mobilitätsbeauftragten des Landkreises, Tim Haas, wird der Busverkehr zur Michaelismesse in diesem Jahr erstmals von der Stadt Miltenberg organisiert. Zuvor hatte dies der Landkreis getan und das Defizit zwischen Fahrgelderlösen und Betriebskosten getragen. Im vergangenen Jahr waren das 15.617 Euro, 2022 13.442 Euro. Da Zusatzverkehre für Weinfeste und ähnliche Feste von den Kommunen in der
Regel selbst getragen werden, wurde dieses Vorgehen angeglichen.

Zusatzfahrten Linie 60:

Um den Schülerinnen und Schülern der Schulzentren Erlenbach und Elsenfeld nach Schulschluss am Nachmittag eine Heimfahrtmöglichkeit mittels ÖPNV in Richtung Großwallstadt und Niedernberg zu ermöglichen, beauftragte der Landkreis eine zusätzliche Busfahrt. Die Zubringerfahrt startet an Schultagen um 15.33 Uhr am Schulzentrum Erlenbach, fährt anschließend das Schulzentrum Elsenfeld um 15.38 Uhr an und erreicht den Bus der Linie 60, der am Bahnhof Elsenfeld um 15.45 Uhr in Richtung
Aschaffenburg fährt.

Zusatzverkehre Grundschule Miltenberg:

Die Grundschule Miltenberg bietet ab dem kommenden Schuljahr die gesetzlich vorgeschriebene Ganztagsbetreuung an. Zur Schlusszeit 14 Uhr besteht eine Angebotslücke im Busverkehr, die eine ÖPNV-Nutzung zur Heimfahrt verhindert. Rund 25 Kinder aus den Ortsteilen Breitendiel, Mainbullau sowie
Miltenberg-West sind bereits für das Angebot angemeldet. Die Heimfahrt dieser Kinder könnte mit einem Bus erfolgen, der die Ortschaften nacheinander anfährt. Da hier die Interessen der Stadt und des Landkreises einhergehen, schlug Tim Haas vor, dass beide Körperschaften sich die Kosten teilen. Dem stimmte der Ausschuss auch zu.

Personalkostensteigerung VRN:

Ja sagte das Gremium zum Vorschlag, wegen deutlich gestiegener Personalkosten für das Verkehrsbündel Maintal des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) zusätzlich 2.596 Euro aufzubringen. Das betrifft die Linie 977, die von Miltenberg über Wertheim nach Würzburg verläuft und von der Firma Ehrlich bedient wird. Grund für die Mehrkosten: Der Verkehrsvertrag sieht im Gegensatz zu den vom Landkreis geschlossenen Verträgen keine Preisgleitklausel vor, wenn sich Kosten für Personal oder Kraftstoff erhöhen. Corona und der Einmarsch Russlands in die Ukraine mit der dadurch befeuerten Inflation sorgten für einen sprunghaften Anstieg der Personalkosten – weit über den prognostizierten 2,5 Prozent. Da diese Mehrkosten nicht in der Angebotsabgabe kalkuliert waren und nicht zu stemmen sind, hat der Zusammenschluss der Busunternehmer um finanzielle Unterstützung ersucht. Andernfalls seien die Verkehre nicht aufrecht zu erhalten und die Entbindung von der Betriebspflicht mit Notvergabe unumgänglich. Der Kreistag Main-Tauber hat bereits beschlossen, 50 Prozent der unvorhergesehenen Mehrkosten zu zahlen. Analog würde der Landkreis Miltenberg ebenfalls 50 Prozent zahlen, was 2.596 Euro wären. “Angesichts der drohenden Gefahr der Einstellung der Verkehre ist diese Zahlung als verhältnismäßiges Mittel anzusehen“, sagte Tim Haas. Man müsse aber abwarten, ob die Verkehrsunternehmen dem Vermittlungsvorschlag von 50 Prozent der Personalmehrkosten zustimmen, erste Bedenken seien bereits geäußert worden.

Dr. Georg Pfleiderer, Geschäftsführer der AMINA, stellte die neue, indexbasierte Tariffortschreibung in der VAB vor. Demnach soll ein AMINA-Kostenindex die Kosten im ÖPNV statistisch nachvollziehbar abbilden, so dass Tarifanpassungen der VAB daran gebunden werden können. So sollen etwa ein Personalkostenindex und mehrere Indizesdes Statistischen Bundesamts für Kapitalkosten, Instandhaltung und Treibstoff den AMINA-Kostenindex bilden. So ist es laut Pfleiderer möglich, im ersten Schritt eine
Prognose für die Kostenentwicklung im nächsten Jahr zu erstellen, eventuelle Prognosefehler würden in den nächsten Tarifanpassungen berücksichtigt. Man prüfe noch, ob und wie man auch den Schienenverkehr in den Index einbeziehen könne, so Pfleiderer. Einen endgültigen Beschluss, ob der Index umgesetzt wird, müssten die VAB, die kommunalen Aufgabenträger und die Bayerische Eisenbahngesellschaft beschließen. Der Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr zumindest erklärte sich damit einverstanden.