Kommunalpolitik

Personelle Veränderungen im Kreistag und in Ausschüssen

Mehrere personelle Veränderungen wurden in der Sitzung des Kreistags am Montag, 17. Oktober, bekannt: Zum einen wurde Stephanie Walter als Nachfolgerin für den ausscheidenden Kreisrat Ulrich Frey (ÖDP) vereidigt, zudem wechselt Kreisrätin Ruth Weitz von der SPD-Fraktion zu den Freien Wählern. Auch im Jugendhilfeausschuss gab es Änderungen.

Kreisrat Ulrich Frey (ÖDP) hatte Ende Juli mitgeteilt, den Kreistag aus persönlichen Gründen verlassen zu wollen. Sein Listennachfolger Carl-Ulrich Schmid nahm die Nachfolge nicht an, sodass Stephanie Walter nun im verkürzten Listennachfolgeverfahren als Kreisrätin vereidigt werden konnte. Zuvor hatte der Kreistag jeweils einstimmig die Amtsniederlegung von Ulrich Frey festgestellt, das Ausscheiden von Carl-Ulrich Schmid aus der Listennachfolge sowie die Wahl von Stephanie Walter als Listennachfolgerin. In der Folge ergaben sich zahlreiche Änderungen in den Arbeitsgemeinschaften sowie Ausschüssen, in denen Ulrich Frey ordentliches Mitglied oder erster/zweiter Stellvertreter war. Freys Ehefrau Regina übernimmt den Faktionsvorsitz, erster Stellvertreter ist Hans Jürgen Fahn, zweite Stellvertreterin Stephanie Walter.

Einstimmig stellte der Kreistag anschließend den Fraktionswechsel von Ruth Weitz von der Fraktion der SPD zu den Freien Wähler gemäß Weitz‘ Wunsch fest. Für die SPD bedauerte Karlheinz Paulus den Wechsel außerordentlich, er hätte allerdings erwartet, dass Weitz ihr Mandat niederlegt. In der Folge kam es zu zahlreichen Wechseln in Ausschüssen, da sich durch den Wechsel die Stärkeverhältnisse im Kreistag ändern. Die Neuberechnung nach dem Sainte-Lague/Schepers-Verfahren mit der
Berechnungsmethode Höchstzahlverfahren führte zu folgenden Änderungen: So wurde Ruth Weitz für die SPD-Fraktion abberufen aus dem Klinikbeirat, dem Rechnungsprüfungsausschuss, dem Ausschuss für Natur- und Umweltschutz und dem Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus, Mattis Fischmann und Werner Billmaier für die Fraktion B90/Die Grünen aus dem Jugendhilfeausschuss und Andreas Fath-Halbig für die FW-Fraktion aus dem Ausschuss für Natur- und Umweltschutz.

Als Mitglied oder stellvertretendes Mitglied wurden berufen: Dr. Armin Bohnhoff für die CSU-Fraktion in den Klinikbeirat, Thomas Becker für die Fraktion der Freien Wähler in den Jugendhilfeausschuss (erste Stellvertretung Andreas Fath-Halbig), Monika Wolf-Pleßmann für die SPD-Fraktion in den Rechnungsprüfungsausschuss (erste Stellvertretung Karlheinz Paulus), Sabine Balleier für die SPD Fraktion in den Ausschuss für Natur- und Umweltschutz (erste Stellvertretung Helga Raab-Wasse, zweite Stellvertretung Roland Weber), Roland Weber für die SPD-Fraktion in den Ausschuss für Wirtschaft und
Tourismus (erste Stellvertretung Sabine Balleier, zweite Stellvertretung Karlheinz Paulus), Ruth Weitz für die Fraktion der Freien Wähler in den Ausschuss für Natur- und Umweltschutz.

Jugendhilfeausschuss: Jeweils einstimmig berief der Kreistag Dr. Sabine Lange und Andreas Lux als bisherige beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses ab und entband sie von ihren Rechten und Pflichten. Stattdessen wurden berufen: Matthias Wienand (Amtsgericht Obernburg) und Karsten Heinz (Polizei Miltenberg). Lange hatte zuvor mitgeteilt, dass sie das Amtsgericht Obernburg und den Landkreis Miltenberg verlässt. Ihr Nachfolger Matthias Wienand habe sich bereit erklärt, im Jugendhilfeausschuss mitzuarbeiten. Andreas Lux (Polizei Miltenberg) befindet sich seit Ende April im Ruhestand, seine Nachfolgerin in der temporären Leitung der Polizeiinspektion, Lena Markic, wird die Leitung Ende Oktober an Karsten Heinz übergeben, so dass Karsten Heinz neues beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss
wird.

ÖPNV: Landrat Jens Marco Scherf gab bekannt, dass der Weiler Wildenstein, der als letzter Ortsteil im Landkreis nicht durch den ÖPNV erschlossen war, nun in einem dreijährigen Probebetrieb mit einem Kleinfahrzeug angefahren wird. Der in Zusammenarbeit mit dem Markt Eschau und dem Busunternehmen ausgearbeitete Fahrplanentwurf legt den Fokus auf den Schülerverkehr und dient als Zubringer zu den Linien 64 und 69 in Eschau.