Fraktionsinitiativen der Regierungsfraktionen

100 Millionen Euro zusätzlich für Bayern

Liebe Leserinnen und Leser,

als Mitglied der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion freue ich mich gemeinsam mit meinem Abgeordnetenkollegen Martin Stock (CSU), dass wir über unsere Regierungsfraktionen, denen wir angehören, insgesamt 560.000 Euro für drei Projekte im Landkreis Miltenberg gewinnen konnten.

Besonders freut es mich, dass es mir gelungen ist, 160.000 Euro für meinen Heimatlandkreis Miltenberg darin zu integrieren. Diese werden wir nun in die Haushaltsberatungen des Bayerischen Landtags einbringen.

- Die App „Digital Vital“ der Sozialgenossenschaft Digital Vital im Landkreis Miltenberg e.G.erhält eine Förderung von 60.000 Euro. Mit der landkreisweiten Plattform, welche zahlreiche soziale Dienste vereint, werden anwenderfreundliche digitale Strukturen gefördert.

- Genauso wichtig für unsere Gesellschaft sind Orte der offenen Begegnung. Die Wendelinuskapelle über den Fluren zwischen Mönchberg, Röllbach, Schmachtenberg und Mechenhard kann mit einem Zuschuss des Freistaats von 100.000 Euro zur einer solchen vielfältigen Räumlichkeit umgebaut werden.

Bayernweit haben CSU und FREIE WÄHLER in Summe 100 Millionen Euro zusätzlich in den Haushalt 2024 eingeplant, womit wir als Fraktionen eigene Akzente vor allem in den Bereichen Ländlicher Raum, Wissenschaft und Forschung, Sicherheit, Polizei, Rettungsdienst sowie Kunst und Kultur setzen und so den Haushalt abrunden.

Hervorheben möchte ich daraus folgende Initiativen:

- Bayernweit können Schülerinnen und Schüler von 250.000 Euro für Schwimmförderung an Grundschulen profitieren. Die Schwimmförderung lag mir bereits als Bürgermeister sehr am Herzen und baut auf unseren erwirkten Fördertopf für die Sanierung von Schwimmbädern aus dem Jahr 2019 auf. 

- Unsere örtlichen Musikvereine im Laienbereich unterstützen wir im gesamten Freistaat mit einer Förderung von bis zu 25% für den Bau oder Ausbau von Veranstaltungs- und Proberäumen. 

- Der ländliche Raum wird insgesamt mit 29 Millionen Euro unterstützt, davon 6,4 Millionen für Dorferneuerung.

- 3,6 Millionen Euro gehen zusätzlich an Organisationen in der Jugendarbeit, zudem wird auch frühkindliche Musikerziehung finanziell unterstützt

- 12 Millionen Euro fließen zusätzlich in die Bereiche Gesundheit und Soziales. So erhalten z.B. Bahnhofsmissionen mit rund 300.000 Euro finanzielle Unterstützung.

Die finale Abstimmung über den Doppelhaushalt 2024/2025 findet ab dem 4. Juni 2024 im Landtag statt.

Über die Fraktionsinitiativen wollen wir uns für die Menschen in ganz Bayern einsetzen und verschiedene Lebensbereiche konsequent und nachhaltig verbessern. Die Auflistung aller Fraktionsinitiativen von FREIEN WÄHLERN und CSU findet ihr hier: https://fw-landtag.de/fileadmin/redakteure/PDF_Redaktion/2024/03-M%C3%A4rz/FW-CSU_Frakt.initiativen_DHH_24-25_PK-Liste.pdf

Euer Thomas Zöller, MdL
Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung