Polizeibericht vom 21.01.2021
Unterfranken | Verstärkte polizeiliche Kontrollen - Hinweise der unterfränkischen Polizei
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Auf die für Freitag und das Wochenende angekündigten Kundgebungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen wird die unterfränkische Polizei mit starker Präsenz und Kontrollen reagieren. Das Polizeipräsidium Unterfranken appelliert an die Vernunft im Zusammenhang mit geplanten Aktionen.
Gefährliche Aktionen in der Vergangenheit
Am Dreikönigstag hatten Anhänger der Bewegung „D-Day 2.0“ auf der Autobahn A73 bei Erlangen und am Autobahnkreuz München-Ost versucht, Blockaden zu errichten. Polizeikräfte verhinderten diese hochgefährlichen Aktionen jedoch erfolgreich, um schweren Unfällen vorzubeugen. Die Fahrzeuge der Teilnehmer konnten gestoppt und sichergestellt werden. Im Anschluss wurden zahlreiche Ermittlungsverfahren gegen die Fahrzeugführer eingeleitet.
Hinweise auf weitere Aktionen
Ermittlungsbehörden gehen aktuell Hinweisen nach, die die Annahme rechtfertigen, dass es auch am Freitag erneut zu Kundgebungen durch Gegner der Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie kommen soll.
Polizei verstärkt Präsenz und Kontrollen
Daher wird die unterfränkische Polizei am Freitag mit verstärkten Kräften im Bereich der Autobahnen und weiterer relevanter Örtlichkeiten präsent sein. Zielgerichtete Kontrollen sollen bereits im Vorfeld Störungen verhindern und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Unterfranken garantieren. Da allein durch die mögliche Ablenkung der Verkehrsteilnehmer durch bspw. auffällige Kundgebungsmittel an den Fahrzeugen ein hohes Risiko für schwere Verkehrsunfälle besteht, wird die Polizei gerade hier mit einer niedrigen Einschreitschwelle vorgehen.
Drohende Konsequenzen
Bei Blockaden drohen weitreichende Sanktionen. Neben einem Strafverfahren, einer Geld- oder Gefängnisstrafe und einem möglichen Fahrerlaubnisentzug, können je nach Sachlage auch die Beschlagnahme von Tat- oder Beweismitteln, wie Fahrzeugen oder Mobiltelefonen, die Folge sein.
Appell an die Vernunft
Die Polizei Unterfranken appelliert daher an die Vernunft von möglichen Teilnehmern der geplanten Aktionen und ruft dazu auf, andere nicht leichtfertig zu gefährden. Das Versammlungsrecht genießt hohen Stellenwert und Schutz und kann stets friedlich von den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ausgeübt werden. Die Polizei wird jedoch gerade Aktionen auf Autobahnen, die mit einer erheblichen Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer verbunden sind, nicht tolerieren und Verstöße konsequent ahnden.
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