Polizeibericht

Unterfranken | Unterfränkische Polizei betreut Versammlungsgeschehen von Landwirten

Pressebericht des Polizeipräsidiums Unterfranken vom 08.01.2024

Die unterfränkische Polizei hat am Montag zahlreiche Protestveranstaltungen der Landwirte betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. Im Rahmen der Proteste wurde eine Vielzahl an Fahrzeugen, darunter insbesondere auch über 4.500 Traktoren gezählt. In der Summe beteiligten sich nach polizeilichem Kenntnisstand insgesamt über 6.000 Personen an den Versammlungen.

Schutz von Versammlungen
Die unterfränkische Polizei war mit einer Vielzahl an Beamtinnen und Beamten vor Ort und wurde hierbei auch durch Einsatzkräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt. Bereits im Vorgriff stand die Polizei im Austausch mit den Kreisverwaltungsbehörden, um die Ausübung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, sowie Beeinträchtigungen für die Bevölkerung so weit als möglich zu minimieren.

Verlauf und Schwerpunkte des Versammlungsgeschehens
Ab ca. 06:00 Uhr fanden unterfrankenweit mehr als 80 Versammlungen von Landwirten statt. Hierbei nahmen insgesamt über 6.000 Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer mit über 4.500 Traktoren teil. Die Proteste verliefen in der Gesamtschau friedlich. Nur vereinzelt wurden der Polizei Ordnungsstörungen oder mögliche strafbare Handlungen, darunter Nötigung im Straßenverkehr, bekannt. Im Rahmen des Versammlungsgeschehens wurden auch vier Verkehrsunfälle gemeldet und durch die Polizei aufgenommen. Stellenweise kam es im Zuge des einsetzenden Berufsverkehrs zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen, teilweise auch bedingt durch die faktische Blockade von insgesamt neun Auffahrten an Autobahnanschlussstellen. Der Verkehrsfluss auf den Autobahnen selbst wurde hierdurch nicht gestört.

Im Verlauf des Vormittags war ein Schwerpunkt der Versammlungen im Bereich des bayerischen Untermains festzustellen. Die Beamtinnen und Beamten betreuten hier zum einen ortsgebundene Versammlungen, auch im Bereich von Anschlussstellen der Autobahn A3. Zudem insbesondere einen Aufzug aus mehreren hundert Fahrzeugen, der im gesamten Bereich Miltenberg, mitunter auch auf der Bundesstraße 469 stattfand.

Am Nachmittag machten sich in der Spitze bis zu 2.000 landwirtschaftliche Fahrzeuge im Zuge einer Sternfahrt mit Startpunkten in Giebelstadt, Karlstadt, Volkach und Werneck auf den Weg nach Biebelried. In diesem Zusammenhang kam es insbesondere im Bereich des Stadtgebiets Würzburg zu teils erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen. Die Teilnehmer fanden sich anschließend zu einer Kundgebung im Bereich Biebelried ein.

Fazit der unterfränkischen Polizei
Neben den dargestellten Verkehrsbeeinträchtigungen und den genannten Unfallgeschehen zeigt sich die unterfränkische Polizei mit Blick auf die Anzahl der Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer, wie auch insbesondere der mitgeführten landwirtschaftlichen Fahrzeuge, mit dem Verlauf des örtlichen Versammlungsgeschehens insgesamt zufrieden.

Ausblick
Die unterfränkische Polizei steht auch weiterhin im engen Austausch mit den Kreisverwaltungsbehörden und bewertet das Geschehen fortlaufend. Auch etwaige Versammlungen in den kommenden Tagen werden eng betreut.

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