Polizeibericht vom 16.05.2020

Demonstrationsgeschehen in Unterfranken – Informationen Ihrer unterfränkischen Polizei

Pressebericht des PP Unterfranken vom 16.05.2020 - Bereich Unterfranken

UNTERFRANKEN. Am heutigen Samstag, den 16. Mai 2020, sollen in Unterfranken mehrere Versammlungen stattfinden, die sich thematisch meist mit den getroffenen Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie beschäftigen. Die unterfränkische Polizei wird daher verstärkt im Einsatz sein, um einen störungsfreien Ablauf der Versammlungen und den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem „Coronavirus“ zu gewährleisten.

Nach wie vor sind Versammlungen nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung grundsätzlich landesweit verboten. Die Zulässigkeit einer Versammlung ergibt sich nur bei Einhaltung bestimmter Parameter bzw. bei Erteilung einer Ausnahmegenehmigung durch die Kreisverwaltungsbehörden. Versammlungen, die in den vergangenen zwei Wochen stattgefunden haben, hatten teils Teilnehmerzahlen, die höher als angemeldet bzw. genehmigt waren. Daher konnte auch der vorgeschriebene Mindestabstand zwischen den Versammlungsteilnehmern zum Teil nicht eingehalten werden. In einzelnen Fällen wurden auch die Hygienevorschriften missachtet. Aufgrund dieser Erfahrung wurden die Sicherheitskonzepte in Abstimmung mit den Versammlungsbehörden angepasst, um unverzüglich und ganzheitlich koordiniert in enger Abstimmung auf jegliche Lageveränderung besonnen, aber zielgerichtet und entschlossen reagieren zu können. Hierbei ist auch besonders die enorme Verantwortung herauszustellen, die den jeweiligen Versammlungsleitern zukommt. Diese werden bei dem bevorstehenden Versammlungsgeschehen stärker in die Pflicht genommen.

Die unterfränkische Polizei möchte die Beeinträchtigungen für die Bevölkerung durch die Versammlungen so gering wie möglich halten, wird aber einen störungsfreien Ablauf der friedlichen Versammlungen gewährleisten. Um ein hohes Maß an Sicherheit für alle Beteiligten garantieren zu können, wird konsequent auf die Einhaltung der behördlich angeordneten Auflagen geachtet. Bei schwerwiegenden Sicherheitsstörungen werden im Rahmen der Verhältnismäßigkeit Maßnahmen gegen die Verantwortlichen getroffen. Das kann von einer Identitätsfeststellung bis letztlich zum Ausschluss von Versammlungen führen. Die konsequente Ahndung der Verstöße im Anschluss ist selbstverständlich ebenfalls fester Bestandteil dieser Maßnahmen. Das polizeiliche Einschreiten erfolgt jedoch stets mit dem notwendigen Augenmaß.

Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit

Ein polizeilicher Schwerpunkt wird bei dem Versammlungsgeschehen in der offenen und transparenten Kommunikation liegen. Eingesetzte Kommunikations-Teams der unterfränkischen Polizei werden versuchen, Konflikte und Störungen im Gespräch mit den beteiligten Parteien beizulegen.

Darüber hinaus wird die Pressestelle des Polizeipräsidiums Unterfranken im Rahmen der proaktiven Öffentlichkeitsarbeit über besondere Vorkommnisse informieren. Dabei werden aktuelle Informationen auch auf den Social-Media-Kanälen, insbesondere auf
https://twitter.com/PolizeiUFR
zur Verfügung gestellt.

Hinweis auf Versammlungsgeschehen in Aschaffenburg

Die Polizei weist ausdrücklich darauf hin, dass für den heutigen Samstag weder Anmeldungen noch Genehmigungen für Versammlungen im Stadtgebiet Aschaffenburg vorliegen. Die Teilnahme an Protestaktionen ist verboten und stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße von 500 Euro geahndet werden kann. Bei entsprechenden Verstößen wird die Polizei die Personalien der Betroffenen feststellen und Anzeigen erstellen, die der Stadt Aschaffenburg als zuständige Verfolgungsbehörde vorgelegt werden.

BITTE HELFEN SICH AUCH IM RAHMEN DER VERSAMMLUNGEN MIT, DEN WELTWEITEN VIRUS EINZUDÄMMEN UND BLEIBEN SIE VOR ALLEM GESUND.

WIR SIND FÜR SIE DA!

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