Polizeibericht vom 05.05.2020

„Coronavirus“ Informationen Ihrer unterfränkischen Polizei

Pressebericht des PP Unterfranken vom 05.05.2020 - Bereich Unterfranken

UNTERFRANKEN. Am Dienstag stehen wir bei Tag 46 der vorläufigen Ausgangsbeschränkung, die derzeit in ganz Bayern gilt. Um die Ausbreitung des „Coronavirus“ zu verlangsamen, haben Kontrollen zur Einhaltung der „Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ nach wie vor hohe Priorität.

In allen unterfränkischen Regionen führte die Polizei auch im Laufe des Montags wieder Kontrollen zur Einhaltung der Rechtsverordnung durch. Das polizeiliche Einschreiten erfolgte stets mit Augenmaß, allerdings mussten dennoch in einzelnen Fällen gegen Personen Verfahren eingeleitet werden. Die Gesamtzahl der Anzeigen belief sich

• im Bereich Mainfranken auf ca. 10 Fälle
• im Bereich Main-Rhön auf rund 15 Fälle
• am Bayerischen Untermain auf etwa 5 Fälle

Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Je nach Art des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz oder die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung leitet die Polizei gegen die Betroffenen / Beschuldigten Bußgeld- bzw. Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit oder einer Straftat ein. Nach Abschluss der polizeilichen Ermittlungen werden die Vorgänge der jeweiligen örtlich zuständigen Verfolgungsbehörde (Kreisverwaltungsbehörde / Staatsanwaltschaft) zur weiteren Entscheidung vorgelegt.

Rechtsverordnung:
https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/205/baymbl-2020-205.pdf
Bußgeldkatalog:
https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/223/baymbl-2020-223.pdf

Neuregelungen ab Mittwoch, 06. Mai 2020

Am Dienstagmittag hat die Bayerische Staatsregierung in einer Pressekonferenz umfangreiche Neuregelungen verkündet, die zum Teil bereits ab Mittwoch, den 06. Mai 2020, gelten. Einzelheiten hierzu wurden unter dem nachfolgenden Link veröffentlicht:
https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/faq/index.php
... oder hier in meine-news.de!

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