Polizeitag der SPD-Landtagsfraktion: Martina Fehlner „auf Streife“ bei der Polizeiinspektion Aschaffenburg

Im Rahmen des Polizeitages der BayernSPD Landtagsfraktion, der unter dem Motto „Ohne Polizei keine Sicherheit!“ stand, verbrachte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, einen Tag in der Aschaffenburger Polizeiinspektion, informierte sich in Gesprächen mit Beamtinnen und Beamten und nahm Anregungen für bessere Rahmenbedingungen der Polizeiarbeit vor Ort mit. „Wir setzen damit ein Zeichen für die Wertschätzung und die Wichtigkeit der Polizeiarbeit, lernen die Abläufe und Strukturen besser kennen und können so Anregungen für die Verbesserung der Polizeiarbeit und der Arbeitsbedingungen mit aufnehmen“, erläutert Fehlner die Intention des Praxistages.

Die SPD-Politikerin wurde von Polizeidirektor Bruno Bozem, dem Leiter der Polizeiinspektion Aschaffenburg, begrüßt und verfolgte zunächst die Arbeit der Streifenbeamtinnen und -beamten im Einsatzraum der Dienststelle. Hier werden unter anderem ergänzend und in Abstimmung mit der Einsatzzentrale in Würzburg kleinere Einsätze der Polizeistreifen vor Ort koordiniert. Bei einer anschließenden Streifenfahrt konnte sich Fehlner ein präzises Bild vom Ablauf eines Einsatzes vor Ort machen. Bei einem Fahrradunfall in der Nähe des Aschaffenburger Schulzentrums war eine Radlerin gestürzt und musste durch Rettungssanitäter medizinisch versorgt werden. Die Polizeibeamten sicherten die Unfallstelle, nahmen die persönlichen Daten der Unfallbeteiligten auf, befragten Zeugen und versuchten den Unfallhergang zu rekonstruieren.

Das polizeiliche Tätigkeitsfeld wird immer komplexer und spezialisierter. Auch die Einsätze im Streifendienst decken eine große Bandbreite ab, von Verkehrs- und Wildunfällen über Diebstähle und Einbrüche bis hin zu Familienstreitigkeiten, Drogenkriminalität und Gewalt. „Man kann in etwa erahnen, welches Arbeitspensum hier auf höchstem Niveau absolviert wird“, so Fehlner anerkennend. „Gleiches gilt auch für die Beamtinnen und Beamten auf der Dienststelle, die die dort eingehenden zahlreichen Telefonanrufe entgegennehmen. „Da ist Empathie und Menschenkenntnis gefragt. Das ist eine anspruchsvolle Arbeit, die Sensibilität unter Zeitdruck erfordert, wenn schnellstmöglich Hilfe vor Ort sein muss. Davor habe ich den größten Respekt.“

In einer Diskussionsrunde mit Beamtinnen und Beamten aus dem Ermittlungs- und Streifendienst sowie Sachbearbeitern und Angestellten wurden aktuelle Themen, wie Fragen der Sicherheit, Gewalt gegen Polizeibeamte, die Anzahl an Straftaten, die Belastung der Polizei durch sachfremde Aufgaben, die Ausstattung der Dienststellen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die Überstundensituation angesprochen.

Kritik äußert Fehlner, die Mitglied im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes ist, hier mit Blick auf die Staatsregierung. Die Polizei am Bayerischen Untermain leistet sehr gute Arbeit. Aber die Arbeitsbedingungen könnten besser sein. Zum 1. Februar 2016 fehlten am Bayerischen Untermain exakt 94 Polizeistellen gegenüber der eigentlichen Sollstärke, wie sich aus einer parlamentarischen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an das Innenministerium errechnen lässt. Die meisten davon (insgesamt 63) bei der Polizeiinspektion Aschaffenburg. Die eigentlich vorgesehene Sollstärke für die Polizeiinspektionen Alzenau (67), Aschaffenburg (236), Miltenberg (49) und Obernburg (81) betrug zusammen 433, die verfügbare Personalstärke (VPS) betrug jedoch nur 339. Fehlner: „Es ist Aufgabe der Staatsregierung für einen ordentlichen Personalschlüssel zu sorgen. Es kann nicht sein, dass die Sollstärke immer weniger mit der Wirklichkeit zu tun hat. Denn weniger Personal erfordert für Streifenbeamte oft eine Priorisierung des Einsatzgeschehens und geht zu Lasten kleinerer Delikte.“

Trotz des aus Sicht Fehlners personellen Nachholbedarfs vor allem an Basisdienststellen, wie z.B. Aschaffenburg, leisten die vorhandenen Polizeibeamtinnen und Beamten eine hervorragende Arbeit. Das zeigt sich auch anhand der Kriminalitätsstatistik. Die Aufklärungsquote im Gebiet der Polizeiinspektion Aschaffenburg lag 2015 bei 71 Prozent und damit deutlich über den bayernweiten Durchschnitt mit 62,8 Prozent. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 8624 Straftaten in Stadt und Altlandkreis Aschaffenburg registriert. Verglichen mit 2014 entsprach das einem Plus von 4,2 Prozent.

Die SPD-Landtagsfraktion fordert seit vielen Jahren zusätzliche Stellen bei der Polizei. „Die Polizistinnen und Polizisten verdienen es, unter angemessenen und familienfreundlichen Arbeitsbedingungen ihren wichtigen Dienst für die Allgemeinheit zu leisten. Letztlich ist es ihrer Arbeit zu verdanken, dass Bayern eines der sichersten Länder ist. Diese Arbeit müsste auch entsprechend von der Staatsregierung honoriert werden“, mahnt Fehlner eine deutliche Entlastung der Polizeibeschäftigten an.