Oppositionspolitik ohne Wenn und Aber – SPD-Unterbezirk Aschaffenburg analysiert und diskutiert Bundestagswahlergebnis

Ganz im Zeichen der Bundestagswahl stand der diesjährige Parteitag des SPD-Unterbezirks Aschaffenburg. Rund hundert Delegierte und interessierte Mitglieder waren nach Rothenbuch gekommen, um das für die SPD sehr bittere Ergebnis der Wahl zu analysieren.

Die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Unterbezirks, Martina Fehlner, rief die Versammlung zu Beginn dazu auf, auch im Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen mögliche Konsequenzen, Ziele und Handlungsfelder für die Partei zu diskutieren. Es gelte, Lehren aus dem Bundestagswahlkampf zu ziehen, die Schwachstellen ungeschminkt zu deuten und sich gleichzeitig mit den Stärken der SPD neu zu positionieren. „Wir werden eine klare, konsequente, ideenreiche und angriffslustige Oppositionspolitik machen. Und zwar ohne Wenn und Aber“, umschrieb Fehlner die neue Rolle der Partei auf Bundesebene. Und an die Delegierten gewandt sagte sie: „Das Ergebnis der Bundestagswahl war schmerzlich, aber darf uns nicht mutlos werden lassen. Im Gegenteil. Jetzt nehmen wir die neue Rolle in der Opposition mit neuem Schwung und starkem Überzeugungswillen an.“

Mit diesen Worten traf sie auf volle Zustimmung der Delegierten. Auf Bayern gemünzt bedeute die Oppositionsrolle auch eine Chance. Martina Fehlner: „Künftig müssen wir nicht mehr einen Spagat leisten zwischen der Rolle als Regierungspartner in Berlin und unserer Oppositionsführung im Bayerischen Landtag.“ Wichtig sei es, den Menschen wieder Mut zu machen, SPD zu wählen, und damit Mut für ein solidarisches, soziales und gerechtes Deutschland. Ausführlich umschrieb sie die Themen, die auch nach der Wahl auf der Agenda der SPD bleiben werden: Soziale Gerechtigkeit, Bildung von Anfang an, bezahlbare Wohnungen, Integration und Zuwanderung, Digitalisierung, Humanisierung der Arbeitswelt, gute Löhne und Arbeit, sichere Rente, Altersarmut, würdevolle Pflege und zunehmende Ungleichheit in unserer Gesellschaft.

Danach blieb es dem Landtagsabgeordneten und parlamentarischem Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib, vorbehalten, die detaillierten Ergebnisse einer Studie des Instituts „Kantar Public“ zur Analyse der Bundestagswahl vorzustellen. Auf eine Kurzform gebracht: Die SPD hatte zwar ein gutes Programm, konnte dies aber bedauerlicherweise nicht ausreichend vermitteln. Untermauert wurde diese Analyse durch zahlreiche Fakten über Wählerwanderungen, Wählerpräferenzen, wechselhafte Meinungsbildungen im Wahlkampf zu wichtigen Themenfeldern.

Ergänzt wurde die Analyse von Wolfgang Giegerich, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und Vorstandsmitglied im Unterbezirk, der den Wahlkampf im Bereich Aschaffenburg sowohl kritisch als auch positiv bewertete. Insbesondere der Auftritt und der respektable Einsatz des jungen SPD-Bundestagskandidaten Alexander Mosca Spatz sei überzeugend und glaubwürdig gewesen. Er habe sich achtbar geschlagen. Der Parteitag dankte Mosca Spatz mit viel Beifall.

An Stelle einzelner Redebeiträge hatten die Organisatoren des Parteitags vier Gruppen vorgesehen, die jeweils zu den Schwächen, Stärken, Chancen und Risiken im Wahlkampf, in der Themenfindung und in der Organisation ihre Diskussionsbeiträge einbrachten. Die so dokumentierten Einstellungen und Meinungen gilt es nunmehr für die weitere Parteiarbeit auszuwerten.

Ein langer, konstruktiver Parteitag endete mit dem Dank Martina Fehlners an die Referenten, die Delegierten und nicht zuletzt an die Ortsvereine und Mitglieder, die den Bundestagswahlkampf im Unterbezirk Aschaffenburg engagiert unterstützt und begleitet hatten.