Polizeibericht

Aschaffenburg | Verlauf der Versammlungen

Pressebericht des PP Unterfranken vom 03.10.2023

Auf Grund mehrerer ordnungsgemäß angemeldeter Versammlungslagen war die Aschaffenburger Polizei am Dienstagnachmittag mit Unterstützungskräften im Einsatz. An den Aufzügen und stationären Kundgebungen nahmen in der Spitze insgesamt rund 2100 Personen teil. Es kam hierbei vereinzelt zu kurzzeitigen Verkehrsbeeinträchtigungen.

Verlauf des Aufzuges „Wir sind das Volk“
Der Aufzug, der für den Zeitraum von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr angemeldet war, startete und endete jeweils mit einer Kundgebung am Schloßplatz. In der Spitze nahmen am Aufzug 1.000 Personen teil.

Gegen etwa 16:00 Uhr kam es während des Aufzugs zu einem Zwischenfall mit rund 50 Gegendemonstranten. Diese versuchten im Bereich der Herstallstraße auf die Aufzugsstrecke zu gelangen. Die Personen widersetzten sich den Anweisungen der Beamten und sollten angehalten werden. Aus der Gruppe heraus fielen daraufhin mehrere Beleidigungen in Richtung der eingesetzten Kräfte. Ein Polizeibeamter wurde zudem tätlich angegriffen. Daraufhin wurde die Gruppe festgesetzt, nach einer Identitätsfeststellung wurden gegen alle Beteiligten Ermittlungsverfahren auf Grund des Verdachts eines Landfriedensbruchs eingeleitet. Im Verlauf kam es außerdem zu einer versuchten Gefangenenbefreiung, die ebenfalls zur Anzeige gebracht wird. Zwei Polizeibeamte wurden rund um dieses Geschehen leicht verletzt, blieben aber dienstfähig.
Auch in der Folge kam es immer wieder zu einzelnen Sicherheitsstörungen rund um den Aufzug. Diesbezüglich wurden weitere Strafverfahren, unter anderem wegen Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und §86a Strafgesetzbuch eingeleitet.
Nach der Abschlusskundgebung gegen 17:30 Uhr wurde die Versammlung beendet.

Verlauf der weiteren Versammlungen
Über den gesamten Nachmittag und bis in die Abendstunden kam es im Stadtgebiet zu insgesamt sechs weiteren angemeldeten Versammlungslagen:
• Stationäre Versammlung am Theaterplatz, 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr: „Aschaffenburg bleibt bunt“ – 140 Teilnehmer
• Stationäre Versammlung am Marstallplatz, 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr: „Aschaffenburg ist bunt“ – 400 Teilnehmer inkl. VS Handt
• Aufzug von der Burchardtstraße zum Marstallplatz:
„Einheit in Vielfalt - für vielfältige Mobilität“ – 120 Teilnehmer
• Stationäre Versammlung in der Herstallstraße, 14:30 bis 16:00 Uhr:
„Für Freiheit und Demokratie“ – 250 Teilnehmer
• Stationäre Versammlung am Karlsplatz, 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr:
„Deutschland? Nie wieder! Antisemitismus die Stirn bieten“ – 80 Teilnehmer
• Stationäre Versammlung am Stiftskirche, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr:
„Deutschland singt und klingt“ - Teilnehmer 100

Vereinzelt kam es hierbei zu Verkehrsstörungen. Bei einer der Versammlungen vermummten sich einige Teilnehmer kurzzeitig. Dahingehende Ermittlungen wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurden von der Polizei aufgenommen.

Bilanz der Aschaffenburger Polizei
Das Einsatzkonzept der Aschaffenburger Polizei ging insoweit auf, als allen Teilnehmern der ordnungsgemäß angemeldeten Versammlungen die Wahrnehmung ihrer grundgesetzlich garantierten Rechte ermöglicht werden konnte. Allerdings zeigte sich auch an diesem Einsatztag ein hohes Aggressionspotenzial bis hin zur Bereitschaft zu rechtswidrigen Blockaden und tätlichen Angriffen in der Stadt, mit dem sich die Einsatzkräfte konfrontiert sahen.

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