Freie Wähler/SPD priorisieren sachorientierte Politik in Obernburg

Lösungsorientierte Zusammenarbeit angestrebt

Sachorientierte Politik für die Bürger in Obernburg und Eisenbach zu betreiben, dafür haben sich die Spitze der Freien Wähler und der SPD beim jüngsten Treffen im Alten Rathaus in Eisenbach mit Wahrung der Hygiene- und Distanzregeln ausgesprochen. »Beide Parteien haben in den jeweiligen Wahlprogrammen aktives Mitwirken und Transparenz in der Rathauspolitik versprochen, und daran werden wir uns messen lassen«, so Fraktionsvorsitzende Hedi Bast.

Keinen Hehl machen Freie Wähler und SPD aus ihrer Enttäuschung über das Abstimmungsverhalten von CSU und Bündnis 90/Die Grünen in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats am 4. Mai. FW-Ortsvereinsvorsitzende Jessica Klug und neu gewähltes Stadtratsmitglied: »Die Wahl des Zweiten und Dritten Bürgermeister beruhte offensichtlich auf vorherigen Absprachen, was sich auch im Abstimmungsergebnis niederschlug.« Wer rechnen könne und die übrigen offenen Abstimmungen gegen alle FW-Anträge verfolgt habe, dem sei das glasklar. Hier sei die Chance vertan worden, ein positives Signal nach außen und nach innen gegen ein »weiter so« zu setzen. Ruth Weitz (SPD): »Viele der Grünen-Wähler haben sich eine andere Politik gegen die CSU-Vormachtstellung versprochen und sehen sich nun enttäuscht.«

Joachim Axt kann laut eigener Aussage die Ablehnung gegen Compliance-Richtlinien (Antikorruption) und das Einsetzen eines Antikorruptionsbeauftragten überhaupt nicht nachvollziehen. »Hier müssten eigentlich alle im Stadtrat an einem Strang ziehen, zumal die Bürger dies auch wünschen, weil es zur Transparenz und Klarheit bei Entscheidungen beiträgt«. Das Argument des Bürgermeisters, der Freistaat habe dies bereits entsprechend geregelt, sei nicht korrekt. Die Antikorruptionsrichtlinien seien nur für Staatsbeamte geltend, nicht aber für Stadtratsmitglieder. Stadtrat Richard Knecht plädierte dafür, weiter am Thema zu bleiben und nicht locker zu lassen. »Wir schlagen aber keine Türen zu. Wir wollen möglichst mit allen gemeinsam Lösungen finden«, so Stadtrat Markus Hartmann. Der Bürger habe auch kein Verständnis dafür, wenn sich die Ratsmitglieder mit Eitelkeiten und Machtspielchen aufhielten. »Wir haben genügend wichtige Aufgaben vor der Brust.«