Vordringlich Baugebote bei Baugenehmigungen

Fraktion FW/SPD in Obernburg fordert Fortschreibung des ISEK

»Das von Stadtplaner Professor Schirmer im Jahr 2010 vorgelegte städtebauliche Entwicklungskonzept für Obernburg muss auf jeden Fall weiterentwickelt werden«, so Fraktionsvorsitzende und dritte Bürgermeisterin Jessica Klug bei der jüngsten Fraktionssitzung der Freien Wähler/SPD. Angesichts weiterer Bauvorhaben sei Gas zu geben, denn insbesondere die Themen Klimaschutz und Energieeffizienz seien in Änderungen und Neuaufstellungen von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen zu berücksichtigen, so die einmütige Meinung.

Auch eine funktionierende Verwaltung sei wichtig, denn politische Beschlüsse müssten zeitnah vollzogen werden, so Stadtrat Hartmann. »Nicht nur in den Mitteilungen des bayerischen Gemeinde- und Städtetags wird eindringlich auf den gemeinsamen Kampf gegen den Klimawandel hingewiesen«, so SPD-Stadträtin Ruth Weitz, Mitglied der FW-Fraktion im Obernburger Stadtrat. FW-Stadträtin Hedi Bast bemängelte ein fehlendes Konzept mit klaren Zielvorgaben. Alle waren sich einig, zunächst auf eine Innenraumverdichtung zu setzen, statt neue Baugebiete auszuweisen und vordringlich ein Baugebot vorzuschreiben, Grundstücke im beplanten Innenbereich innerhalb einer angemessenen Frist zu bebauen oder eine vorhandene bauliche Anlage anzupassen.

Viele, teils vor Jahren vom Stadtrat gefassten Beschlüsse seien nicht umgesetzt oder jetzt erst in Angriff genommen werden. Dem stimmte FW-Stadtrat Richard Knecht zu und verwies als Beispiel auf bereits Ende der 1990er Jahre gefasste Abstimmung zum Brandschutz der Kochsmühle wie das Anbringen einer Außentreppe, was erst in diesem Jahr in Auftrag gegeben wurde.

Friedhofsrahmenplan umfasst Jahrzehnte Umsetzung

Zum Friedhofsrahmenplan herrschte Einigkeit darüber, dass versäumt wurde, gerade zur Umgestaltung des Platzes am Kriegerdenkmal von Beginn an die von der Fraktion mehrfach geforderte Bürgerbeteiligung in das Konzept miteinzubeziehen. »Da hätten viele hochschwappende Emotionen vermieden werden können«, meinte FW-Stadtrat Michael Grundmann. Wie sich in der Bürgerversammlung am 19. Oktober herausgestellt habe, seien die Fronten verhärtet, denn viele Eisenbacher Bürger wollten keinen dritten Friedhof. »Wir stehen hinter dem über der Maßnahme in Eisenbach stehenden Friedhofsrahmenplan, der bis heute den Bürgern in seinem langfristigen Entwicklungsrahmen nicht vorgestellt wurde«, so Jessica Klug. Sie wies darauf hin, es sei ein Projekt, das unter der Einbindung der Bürgerinnen und Bürger über Jahrzehnte hinweg zu entwickeln sei und die geänderte Friedhofskultur angesichts des gesellschaftlichen Wandels einbeziehe.

Regelmäßige Bürgersprechstunden

In regelmäßigen Bürgersprechstunden der Freie Wähler-Stadtratsfraktion, wie sie bereits dreimal stattfanden, haben interessierte Bewohner die Möglichkeit, ihre Anliegen zu äußern und Fragen zu stellen. Die Fraktion freut sich über den bisherigen Zuspruch und will an dem Konzept festhalten, um möglichst vielen Mitbürgern den Austausch zu ermöglichen.