Erstes ÖPP-Schulprojekt in Unterfranken entsteht in Erlenbach
Am Dienstag, den 24. Februar, wurde das kommunale ÖPP-Projekt Barbarossaschule zwischen der Stadt Erlenbach und der Goldbeck Public Partner GmbH über den Neubau des Schulgebäudes sowie die Generalsanierung der Sporthalle mit der Vertragsunterzeichnung erfolgreich abgeschlossen.
„Wir haben uns nach langer und reichlicher Überlegung, wie das Projekt aus Zeit- und Kostengründen am besten umzusetzen sei, für eine Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) entschieden. Aufgrund einer Gegenüberstellung der Kostenschätzungen für Sanierung und Neubau sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass der Neubau nicht nur wirtschaftlicher ist, sondern auch in der Abwicklung erhebliche Vorteile bietet“, erklärte Bürgermeister Michael Berninger in seiner Begrüßung.
In der themenbezogenen Bürgerversammlung in der Frankenhalle wurden an diesem Abend der Öffentlichkeit erstmals die Pläne durch Dr. Andreas Iding, Geschäftsführer der Goldbeck Public Partner GmbH und Bernd Lohse vom Architektenbüro vorgestellt. Die Verantwortlichen standen im Anschluss für Fragen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.
Ein starker Partner
Es fand ein europaweites Ausschreibungsverfahren statt, bei dem das beste Angebot von Goldbeck abgegeben wurde. Die Firma Goldbeck Public Partner GmbH aus Bielefeld wird das neue Schulgebäude der Barbarossa-Mittelschule in Erlenbach zum Festpreis von 9,5 Mio. Euro bauen. Darin enthalten sind auch der Abbruch des Bestandsgebäudes und die Neuerrichtung der Freisportanlagen. Parallel wird die Barbarossa-Sporthalle für 3,2 Mio. Euro generalsaniert. Nach Abschluss der Baumaßnahmen werden sämtliche Liegenschaften der Mittelschule im Wege einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) für einen Zeitraum von wahrscheinlich 25 Jahren durch die Fa. Goldbeck betrieben. Das heißt, dass die Firma Goldbeck ist in diesem Zeitraum für Instandsetzungsarbeiten, Hausmeistertätigkeiten, Winterdienst, Gartenarbeiten etc. zuständig sein wird. Zudem wird sie über einen Zeitraum von annähernd zwei Jahren die Zwischenfinanzierung der Baumaßnahmen für die Stadt Erlenbach übernehmen.
Dies ist das Ergebnis eines besonderen Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens und monatelanger Verhandlungen. Da aufgrund der rechtlichen Verfahrensvorgaben der bisherige Prozess nur nichtöffentlich im Stadtrat und einem eigens gebildeten Sonderausschuss behandelt worden ist, wurde die Öffentlichkeit nunmehr erstmals in der eigens hierfür einberufenen Bürgerversammlung am Dienstag vergangener Woche über die Entwurfspläne informiert.
Auf neuen Wegen
Bereits vor längerer Zeit hatte der Erlenbacher Stadtrat beschlossen, die 1971 in Betrieb genommene Barbarossaschule neu zu errichten. Bei der Durchführung des größten Investitionsprojektes in der Geschichte der Stadt Erlenbach geht man jetzt neue Wege: Das Bauunternehmen Goldbeck wird nicht nur die gesamte Baumaßnahme zum Festpreis durchführen, sondern war bereits für die gesamte Entwurfsplanung in enger Abstimmung mit der Stadt und der Schulleitung verantwortlich und wird nach Abschluss der Baumaßnahmen alle Liegenschaften der Barbarossa-Mittelschule für wahrscheinlich 25 Jahre betreiben. Noch eine Besonderheit: Die Stadt muss den Baupreis nicht auf einmal bezahlen, sondern tut dies in fünf Jahresraten. Somit kann jährlich geprüft werden, ob die Investition aus dem laufenden Haushalt finanziert werden kann oder ob zur Abfinanzierung im dann aktuellen Jahr Kredite aufgenommen werden müssen.
Rechtlich unterstützt wird Erlenbach dabei durch die Rechtsanwaltsgesellschaft KPMG Law. Sie begleitete die Stadt bei der Strukturierung und Durchführung des Vergabeverfahrens sowie bei den Vertragsverhandlungen des Bau- und Betriebsvertrages mit dem privaten Partner. "Die Leistungserbringung 'alles aus einer Hand' ist Kern des ÖPP-Vertrages, der aber jeweils die Besonderheiten eines öffentlichen Vorhabens klar berücksichtigen muss. Energieeffizientes Bauen und Betreiben, auch durch den Einsatz von Photovoltaikanlagen, spielen hier eine große Rolle", erläutert Dr. Barbara Buhr, Senior Managerin bei KPMG Law und rechtliche Beraterin der Stadt Erlenbach in der Bürgerversammlung.
Energieeffizienz und Wirtschaftlichkeit bleiben Thema
Ist es sinnvoll, ein Flachdach zu bauen? So die Frage eines Zuhörers bei der anschließenden Fragerunde. Dies wurde laut Berninger auch im Stadtrat lange diskutiert. "Wir glauben, dass es sinnvoll ist und müssen uns dabei auf die Empfehlung und Erfahrung der Fa. Goldbeck verlassen."
Auch die Frage, ob die alte Sporthalle an das neue Blockheizkraftwerk angeschlossen werde, konnte mit einem Ja beantwortet werden.
Für das neue Konzept ist eine neue Photovoltaikanlage geplant. Jedoch wird die alte Anlage erhalten und ebenfalls auf das neue Gebäude übertragen. Auf die Frage einer Zuhörerin, wo denn die Vereine, die derzeit in der alten Turnhalle trainieren, während der Sanierungsarbeiten hin sollen, erklärte Bürgermeister Berninger, man werde eine Lösung finden.
Das Ende ist absehbar
Bereits mit Beginn des Schuljahres 2016/17 ist ein Einzug in die neuen Räumlichkeiten geplant. Die endgültige Fertigstellung ist für Ende Januar 2017 angedacht.
Autor:Sylvia Kester aus Miltenberg |
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