Nein zu OUG in Sulzbach und Stadtprozelten

Verkehrszahlen sind gesunken

OUG Stadtprozelten und Sulzbach – Die aktuellen Verkehrszahlen belegen, dass die beiden Ortsumgehungen nicht benötigt werden – Zahlen von Ende 2021 liegen jetzt offiziell vor- Rückgang in Stadtprozelten – Stagnation in Sulzbach- Viel zu hohe Kosten
Das Staatliche Bauamt hat im September 2021 ein eigenes Verkehrsgutachten „OUG Stadtprozelten“ veröffentlicht. Hier werden höhere Verkehrsmengen und eine höhere Verkehrsentlastung als bisher bekannt festgestellt (Verkehrsbelastung zwischen 6100 und 6400 Fahrzeuge).
Diese Zahlen stehen im Widersprich zu den offiziellen Zählungen, die der Freistaat alle 5 Jahre veröffentlicht und wegen Corona erst im Jahre 2022 veröffentlicht.
Bayern veröffentlicht immer alle 5 Jahre die offiziellen Zählwerte (sogn. DTV – Zählungen). Der neue Verkehrsminister Christian Berneiter hat Ende Januar 2023 in einem Brief an Dr.Hans Jürgen Fahn die aktuellen Zahlen genannt:
• Stadtprozelten: Hier gibt es drei Zählstellen: An der 1. Zählstelle an der St 2315 reduzierte sich die tägliche Verkehrsbelastung von 2010 (4111 Kfz), auf 3995 (2015) und nun 2021 auf 3917 (2021). Ein ähnlicher Rückgang wurde an den anderen Zählstellen verzeichnet.
Dr. Hans Jürgen Fahn zitiert die frühere Ministerin Kerstin Schreyer, die die Notwendigkeit dieser dtV-Zählungen folgendermaßen begründet: „Nur so können wir wissen, wo der Bedarf für eine zusätzliche Spur oder mehr Lärmschutz vorhanden ist“. Der Rückgang der Verkehrszahlen bedeutet für den VCD, dass weiterhin keine Notwendigkeit für eine Ortsumgehung vorhanden ist. Bereits 2017 hatte ein Bürgerentscheid nur mit 3 Stimmenmehrheit für eine OUG gestimmt (damals lagen nur die Zahlen für 2010 vor und die Zahlen von 2015 wurden unter Verschluss gehalten).
Jürgen Weiskopf, Fraktionsvorsitzender der FW Stadtprozelten und Mitglied der dortigen Bürgerinitiative. wird noch konkreter: “Hier zeigt sich einmal mehr die Fehleinschätzung und vor allem die Unredlichkeit der ehemaligen Bürgermeisterin.. Wie man hier angesichts des äußerst knappen Entscheids und dieser rückläufigen Zahlen nach wie vor an den Projekt festhalten will, ist uns als Bürgerinitiative unbegreiflich. Wenn man dann noch die Kosten in Betracht zieht, ist dieses Projekt absolut unverantwortlich und aus der Zeit gefallen. Die Verantwortung gegenüber den Bürgern gebietet es, dieses Projekt ein für allemal zu stoppen “.
Fazit: Unabhängig von den aktuellen Planungen der Mehrheit des Stadtrates zeigen die aktuellen Verkehrszahlen, dass eine Umgehung keinen Nutzen bringt, aber hohe Kosten verursacht (z.B. auch für ein Gutachten von 3000000 €). Das Projekt muss gestoppt werden.
• Sulzbach
Auch zeigen die aktuellen Zahlen mehr oder weniger eine Stagnation. Bei den Zählstellen an der St 2309 sind es nur ganz geringe Steigerungen auf 11223 und 12996 Kfz/24 Stunden, während an der Zählstelle an der MIL 39 die Verkehrsbelastung von 4372 auf 4029 gesunken ist.
Dr. Hans Jürgen Fahn zitiert in diesem Zusammenhang die Vorsitzende der BI Sulzbach Marion Gado, die Ende Januar in einem Brief an Verkehrsminister Christian Bernreiter u.a. folgendes richtigerweise schreibt: „Wir halten in Zeiten knapper öffentlicher Kassen, vor dem Hintergrund einer notwendigen Mobilitätswende, großer anstehender Aufgaben im Hinblick auf den Klima- und Artenschutz und nicht zuletzt bei Kenntnis des Planungsverlaufs, der zur Vorzugstrasse geführt hat, dieses Vorhaben noch immer für den absolut falschen Weg und bezweifeln zudem die Genehmigungsfähigkeit“.

Fazit: Vor dem Hintergrund stagnierender und z,T. zurückgehenden Verkehrszahlen aber den gleichzeitig extrem steigender Baukosten (derzeit werden 62 Mio. € genannt, 2011 sprach man noch von 11 Mio.€) ist eine Umgehung in Sulzbach auch wirtschaftlich nicht zu vertreten ist.