Freie Wähler Erlenbach (FWE) bleiben neutral
Umfangreiche Aktivitäten 2020 - 2022
JHV -FWE – 10.1.23 Freie Wähler bleiben bei der Bürgermeisterwahl neutral- Umfangreiche Aktivtäten in den vergangenen 2 Jahren
Die Freien Wähler (FWE) beschlossen einstimmig (auch mit den Stimmen der beiden Stadträte Jörg Barth und H.J.Fahn) bei ihrer Jahreshauptversammlung, bei der Bürgermeister neutral zu bleiben. Laut der Vorsitzenden Bianca Holzinger sind Christoph Becker und Benjamin Bohlender beide sympathische Menschen und haben sich schon ausgiebig bezüglich Ihrer Vorhaben nach der Wahl geäußert. Sie sind offen für die Kommunikation und die Zusammenarbeit. Für Benjamin Bohlender hat die Sanierung oder Neubau der Vitsschule die oberste Priorität (sowie wie andere Themen wie die Schaffung eines neuen Vereinshauses). Dagegen nannte Christoph Becker drei Themen: Innenstadtentwicklung, Grundschule und die ICO-Süderweiterung.
Beide wollen die Transparenz verbessern, z.B. regelmäßige gemeinsame Sitzungen mit den Fraktionsvorsitzenden (Ch.Becker) oder gemeinsame Umsetzung der vielen Zukunfts- aufgaben.
Bei der Neuwahl des Vorstandes gab es nur geringfügige Veränderungen.
Vorsitzende bleibt Bianca Holzinger und Hans Jürgen Fahn ist weiterhin Stellvertreter.
Neu gewählt wurde Susanne Seifert als Schatzmeisterin, während Elke Barth und Lena Scott Beisitzerinnen wurden. Die Kassenprüfung obliegt in den nächsten beiden Jahren Karl Stegmann und Eberhard Richter. Laut Satzung bleibt J.Barth im Vorstand.
Die Ortsvorsitzende Bianca Holzinger berichtete über 2 Jahre fundierte Sacharbeit im Stadtrat, vor allem über die Initiative der Freien Wähler bezüglich der Tiny Houses. Sie brachte es mit einem Satz auf den Punkt: „Tiny Houses bedeuten Leben auf kleinem Fuß aber im Eigenheim“. Sie bedankte sich ausdrücklich bei Rudi Schuck, dessen Ideen jetzt auch in Erlenbach Früchte tragen. Umgesetzt ist aber noch nicht; Holzinger abschließend: „Es bleibt spannend und wir bleiben dran. Was in Niedernberg, Klingenberg, Dammbach oder Wertheim möglich ist, wird auch in Erlenbach möglich sein.
Der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Jürgen Fahn nannte es als großen Erfolg, dass die Freien Wähler (FWE) in allen Ausschüssen und Aufsichtsräten vertreten sind
Fahn weiter: „Am 15.12. 2022 hat der Stadtrat einstimmig Bianca Holzinger als Integrationsbeauftragte für 2 weitere Jahre bestätigt. Bianca ist Vorsitzende des Integrationsbeirates, der am 25.1.23 wieder tagt (hier ist Susanne Seifert als Schriftführerin auch dabei – neben meiner Person-) . Wörtlich heißt es im Protokoll: “Sie initiiert viele Aktivitäten im Bereich der Integrationsarbeit in Zusammenarbeit mit dem Helferkreis Asyl“ . Dafür erhielt Frau Holzinger großen Beifall.
• Fraktionsvorsitzender H.Fahn nannte Initiativen der FWE im Stadtrat;
• Ausweitung/Festschreibung Naturwald (5%;langfristig 10%):Mehrheit: SPD, Grüne, FWE: Naturwälder sind ökologisch sinnvoll: sie speichern u.a. mehr CO2 als konventionelle Wälder. Wir folgen der Bayer. Staatsregierung und den Bürgern Bayerns, die dies im Volksbegehren Artenschutz gefordert haben (Förderung der Biodiversität)
• „Livestream“übertragungen von SR-Sitzungen, Vorstellung eines Konzepts im Stadtrat): mit 8:3 angenommen; Entscheidung: in Kürze - Ein zentrales Anliegen der Freien Wähler. Wir sind für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung
• Veröffentlichung von Niederschriften des Stadtrates und der Runden Tische (einstimmig angenommen)
• Freie Wähler unterstützen auch sogn. Hybrid-Sitzungen (Online-Sitzungen, Zoom – Sitzungen als Alternative zu Präsenzsitzungen); der Rest des Stadtrates lehnte dies bisher ab.
• Unterstützung von Veranstaltungen des Freidenkercampus (einstimmig angenommen)
• Veränderung der Abschaltzeiten der Straßenbeleuchtung: Statt von 24 Uhr bis 5 Uhr von 1 Uhr bis 5 Uhr: Ablehnung: 1:10
• Unterstützung eines Antrages der SPD. Hochwasserschutz am Stadtwald angehen
• Beschaffung nach sozialen und nachhaltigen Kriterien (fraktionsübergreifender Antrag, einstimmig angenommen)
• Initiative für Tempo 30 bzw. „Lebenswerte Stadt“)und mehr Entscheidungsspielraum für die Kommune (Ablehnung von CSU,SPD und Grünen)
• Annahme von 10 Anträgen im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021 und 2022 (u.a. Initiative für Mitfahrbänke, Offensive für Klimabündnis fortführen, Projekt Stadtradeln unterstützen)
• Antrag „Prüfung der Klimarelevanz von SR- Beschlüssen): mit 6:15 abgelehnt
• Sachkundig machen in Gemeinden, die schon Tiny Houses haben (bisher zurückgestellt)
• Überarbeitung des Konzepts der Mitfahrbänke . Erfolg! Antrag wird von der Verwaltung umgesetzt.
Zukunft: Die Vergangenheit zeigte, dass das Potential der Freien Wähler weit größer ist als es die beiden SR-Sitze gegenwärtig sind. „ Bei der nächsten Kommunalwahl streben wir mindestens 4 Sitze im Stadtrat an“, sagten Holzinger, Seifert und Fahn übereinstimmend.
Autor:Hans Juergen Fahn aus Erlenbach a.Main |
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