Politik in Zeiten von Corona

Dynamisches Leitprogramm im Fokus der Erlenbacher Christsozialen

Bei der jüngsten virtuellen Vorstandsitzung der CSU Erlenbach-Mechenhard-Streit wurden die eigenen Schwerpunkte zur Umsetzung des im Dezember 2020 im Stadtrat beschlossenen Dynamischen Leitprogramms besprochen. Verwundert zeigte man sich über einen angeblichen Streit zwischen CSU und anderen Fraktionen wegen der Abhaltung von Sitzungen in Corona-Zeiten.
In einem kurzen Rückblick auf die vergangenen Monate betonte der stellvertretende Fraktionssprecher Michael Pfeffer erfreut, dass es gelungen sei, in der neuen Geschäftsordnung des Stadtrates mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger zu verankern. „Unter anderem werden jetzt die Protokolle der Sitzungen auf der Homepage der Stadt veröffentlicht. Gleichzeitig ist es uns gelungen, auch die wichtigen Trendthemen Digitalisierung und Klimaschutz in der Geschäftsordnung gebührend zu verankern“. Enttäuscht zeigte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerhard Knüttel. „Leider wurde dies nur von der Fraktion der Freien Wähler Erlenbach mitgetragen, die anderen Fraktionen haben gegen die neue Geschäftsordnung und somit gegen diese Verbesserungen gestimmt. Das finden wir sehr schade, auch weil die anderen Fraktionen letztlich gegen ihre eigenen Vorstellungen gestimmt haben. Ein bisschen mehr Mut zum Kompromiss wäre hier sinnvoller gewesen“.
Verwundert zeigte man sich auch über einen angeblichen Streit, der zwischen den Stadtratsfraktionen hinsichtlich der Absage von Sitzungen aufgrund der Corona-Pandemie herrschen soll. Das Gegenteil sei der Fall, so Fraktionssprecher Martin Gundert. Alle Fraktionssprecher seien im Vorfeld in die Entscheidung per Videokonferenz eingebunden worden und alle waren mit der Absage einverstanden. „Wie soll eine vertrauensvolle sachliche Arbeit im Stadtrat erfolgen, wenn im Nachhinein ein Fraktionssprecher jede Sachfrage für die eigene Profilierung missbraucht“ stellte Gundert seine Befürchtung dar.
Einigkeit herrschte im Vorstand, dass es mit dem neuen Dynamischen Leitprogramm (verabschiedet im Dezember 2020) gelungen ist, ein Arbeitspapier zu schaffen, das eine systematische Umsetzung der zahlreichen Themen in Erlenbach ermöglicht. „Wir stehen zu diesem Programm, auch unsere Junge Union trägt es mit“, so deren Vorsitzender Christoph Grosch. „Es gibt jetzt einstimmig festgelegte Vorgaben, welche Projekte in erster Priorität umgesetzt werden sollen, daran sollten sich nun alle Fraktionen halten“. Hierzu zählen unter anderem die Neubaugebiete in Erlenbach und Mechenhard, der Radweg nach Klingenberg und Elsenfeld, das allgemeine Thema Klima- und Umweltschutz und vor allem der Umbau des Stadtzentrum für ein modernes Stadtbild (ProZent). Ab März stehe das Thema Digitalisierung auf der Tagesordnung. Hier legt die CSU Wert darauf, dass vor allem die nächste Stufe des Glasfaserausbaus mit Direktanschluss in die Häuser und Wohnungen erfolgen muss. Dies gelte für alle Stadtteile und muss zusammen mit den Partnergemeinden Obernburg und Wörth über das gemeinsame Unternehmen EZV sichergestellt werden. Aber auch der Mobilfunk müsse ausgebaut werden. In Mechenhard werde wohl in Kürze der geplante Mobilfunkausbau durch die Telekom realisiert werden, aber vor allem in Streit gäbe es noch deutlichen Verbesserungsbedarf. „Es nützt nichts, neue APPS zur Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung einzuführen, wenn keine optimale Funkverbindung ins Rathaus besteht“, so der Streiter Stadtrat Peter Kümpel.
Zweiter Bürgermeister Alexander Monert hatte einen weiteren Vorschlag. „Obwohl der Ausbau des alten Feuerwehrhauses zum Vereinshaus nicht in erster Priorität im Leitprogramm steht, sollten wir jetzt die planerischen Vorbereitungen treffen. Unsere Erlenbacher Vereine brauchen eine solche Unterkunft, wie sie vergleichbar in Mechenhard und Streit schon lange besteht“.