Polizeibericht
Raum Aschaffenburg | Versammlungsgeschehen Bereich Aschaffenburg - Hinweis der Polizei Unterfranken
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Pressebericht des PP Unterfranken vom 11.01.2024
Die Polizei weist mögliche Versammlungsteilnehmer einer Demonstration am morgigen Freitag daraufhin, dass die A3 laut Bescheid nicht als Versammlungsfläche genutzt werden darf. Den Behörden wurde bekannt, dass in sozialen Netzwerken entgegen dieses Bescheides des Landratsamts Aschaffenburg dazu aufgerufen wird die Autobahn dafür zu nutzen. Bei Zuwiderhandlungen drohen strafrechtliche und verkehrsrechtliche Konsequenzen.
Am Freitag soll eine angezeigte Versammlung von Landwirten im Landkreis Aschaffenburg auf der B26 zwischen Sailauf und Hösbach (Stachus) stattfinden. Das Landratsamt Aschaffenburg hat den Anmeldern der Versammlung die Fläche zugewiesen, um dort demonstrieren zu können. Nun wurde den Behörden bekannt, dass trotz des Bescheides samt Gefahrenprognose über soziale Medien nach wie vor dazu aufgerufen wird, sich zur Versammlung auf der A3 einzufinden. Die Polizei Unterfranken weist eindringlich daraufhin, dass die A3 als Versammlungsfläche nicht zugelassen ist. Wer dennoch die Autobahn als Versammlungsfläche nutzt oder gar blockiert, muss mit strafrechtlichen und verkehrsrechtlichen Konsequenzen rechnen.
Die Polizei schützt angezeigte und ordnungsgemäß durchgeführte Versammlungen und versucht dabei Gefahren und Behinderungen für Dritte so gering wie möglich zu halten.
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