Hintergründe & Zusammenhänge der Außenpolitik

Ein Tag im FDP OV MOE mit Ulrich Lechte, MdB.

Mömlingen, 10.03.2022
Der FDP OV MOE hatte den Bundestagsabgeordneten Ulrich Lechte zu Besuch am Bayerischen Untermain. Und der Tag war rückblickend an wissenswerten Informationen, an Austausch und Politiknähe kaum zu überbieten.

Der Start und Politik-Lunch
Um 12:15 Uhr besuchte die Vorsitzende Nicole M. Pfeffer mit einem kleinen Team den Dorfplatz und den Rathausplatz von Mömlingen. Es war zugleich der Startpunkt eines durchorganisierten Tages. Der Regensburger MdB. hatte seine Zusage bereits in 2020 für einen Besuch gemacht, jedoch ließen Corona-Maßnahmen bislang kaum eine Möglichkeit, dieses Versprechen einzulösen.
Danach ging es weiter nach Obernburg. Das FDP MOE Team hatte zum Politik-Lunch in „Das Wirtshaus“ geladen. 9 Mitglieder und Gäste lauschten den aktuellen Ausführungen zum Ukraine-Krieg und den damit einher gehenden Folgen, Ursachen und Szenarien. Als interessant kamen die Details zu international agierenden Prozessen und Vorgehensweisen mit anderen Staatsregierungen an. Die Verflechtungen als auch die Gefahr eines Krieges zwischen Russland, der EU und der NATO wurden aus verschiedenen Perspektiven erläutert.
Und auch so scheinbar banalen Fragen wie „Wann werden wir das Russlandgas abstellen“ zeigten einmal mehr, dass es so einfach dann doch nicht ist.

Unternehmenstour
Um 13:40 Uhr gab Herr Lechte noch ein Interview für den MDR am Telefon, bevor es dann zum ersten Unternehmensbesuch ging. David Schellenberger von Raffaello Rossi führte durch das Haus und präsentierte das Familienunternehmen auf vielfältige Art. Der Außenpolitiker interessierte sich insbesondere für die europäischen Beziehungen des Unternehmens und die Auswirkungen der aktuellen Lage auf Verkauf in Russland und den vorhandenen Lieferketten. Herr Schellenberger gab auch einen kleinen Einblick dazu, wie man gerade die bestehende Logistikinfrastruktur für den Hilfsgütertransport an die ukrainische Grenze einsetzte. Lechte war sichtlich angetan von der unkomplizierten Unterstützung. Der Besuch endete mit der Mitarbeiterfrage, wo sich denn der Benzinpreis hin entwickeln würde?
Nach einer sehr informativen und ausführlichen Runde war die zweite Station bei WiFi, dem Busunternehmen, in Eisenbach. Bei Kaffee und Ferrero Küsschen berichte die Geschäftsleitung von den aktuellen, unkalkulierbaren Risiken der Branche insbesondere in Bezug auf den Spritpreis und die in den nächsten Jahren anstehenden Ausschreibungen. Die Umstände sind nahezu kaum noch kalkulierbar. Hinzu kommt eine teilweise von 2014 vorhandene Gesetzgebung, die gerade im Transport von Schüler:innen im Linienverkehr nicht mehr die Preise abbildet, die im Kostenbereich anfallen.
Die Corona-Beschränkungen mögen zwar peu a peu zurückgefahren werden, dies ist jedoch nicht gleichzusetzen mit dem Einsatz von neuen Buchungen und damit verbundenen Umsätzen. Eine echte Herausforderung, deren Ende man noch nicht abschließend einschätzen könnte. Ein Knackpunkt in den Gesprächen war die Art und Weise der Ausschreibungsverfahren. Teilweise fänden sich Qualitätsaspekte in diesen, wie beispielsweise eine vorhandene Waschstraße, eine eigene Tankanlage oder eine gut ausgerüstete Werkstatt nicht wider, so der WiFi Vertreter. Dies koste jedoch alles auch Unterhalt und Betriebskosten, die auf die Qualität des Unternehmens und der Dienstleistungen einzahlen. Die Geiz-ist-geil Methode wurde auch hier bemängelt.

Liberaler Freiheits-Stammtisch
Danach ging es zu einem kleinen Zwischenstopp bevor man den Weg in den Bürgerkeller in Erlenbach aufnahm. Am Abend war ein Liberaler Freiheits-Stammtisch in Kooperation mit dem Kreisverband Miltenberg vorgesehen.
Mehr als 20 Personen hatten sich angemeldet und waren gekommen. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende des FDP OV MOE Nicole M. Pfeffer, sprach der Kreisvorsitzende Frank Zimmermann und der 3. Bürgermeister Erlenbachs Jörg Barth.
Danach nutzte der Ortsverband durch die Vorsitzende Pfeffer die Chance 2 Neumitgliedern durch den Bundestagsabgeordneten Lechte mit Überraschungspaketen willkommen zu heißen. Danach zeigte Ulrich Lechte die Zusammenhänge zwischen Getreidelieferungen, Hungersnöten und dem Ukraine-Krieg auf. Er verdeutlichte wie komplex eine Sicherung und Unterstützung der Ukraine ist und welche Folgen eine Sanktionsspirale für den Frieden in Europa hätte. Keine leichte Kost, doch im Anschluss entstand eine lebhafte Diskussion, die einmal mehr aufzeigte, welch hohes Interesse Außenpolitik in der Bevölkerung auslöste.

Um 21:30 Uhr endete der Ulrich-Lechte-Tag des FDP OV MOE.

Nicole M. Pfeffer, die für den Tag verantwortlich war, zog ein positives Fazit.
„Der Riese lebt“ wie es Ulrich Lechte von anderen europäischen Staatsvertretern gehört hatte und das war wohl die wichtigste Botschaft. Die aktuelle Regierung zeige vor und hinter den Kulissen, dass man für die Übernahme von Verantwortung bereit ist und sie auch annimmt. Sie zeigt, dass man sich schneller und aktiver in der EU abstimmt und hier von Worten in aktive Taten übergeht. Alle Regierungsparteien hätten in den letzten Tagen und Wochen eine Grundhaltung überdenken müssen und somit ein Zeichen des Zusammenhalts und dem Demokratieversprechen gemacht. „Auch wenn es manchmal noch Situationen gibt, in denen das Herz sagt mach und der Verstand sagt, geht nicht, gehe auf die Suche nach einem anderen Weg, so ist doch in den ersten 100 Tagen mehr erreicht worden, als in den vergangenen Jahren“ so Ulrich Lechte.
„Man hat wieder Grund stolz zu sein auf Deutschland und sein Handeln auf internationalem Parket“, so ein Gast. Dass wir für Frieden und Freiheit gemeinsam aktiv nach Lösungen suchen und an einem Strang ziehen, auch wenn es unangenehm wird zeigt, dass der größte Gegner von Autokraten und Diktatoren der Wunsch nach Demokratie und Freiheit der Menschen ist.

Die nächsten Termine:
19.03.22 um 08:30 Uhr Liberales Frauenfrühstück im Gottwalds Inn
und am 13.04.22 der nächste Liberale Freiheits-Stammtisch.
Weitere Infos zum FDP OV MOE erhalten alle Neugierige auf www.fdp-moe.de.