CSU-Ortsverband Schneeberg nimmt Stellung zum Entwurf Bundesverkehrswegeplan 2030

Der Vorsitzende des Ortsverbandes, Herr Erwin Schneider, begrüßte den Kreisverbandsvorsitzenden, Herrn Berthold Rüth MdL, der die Wahl der Delegierten zur CSU-Kreisversammlung und die Bundestagswahl 2017 leitete. Einstimmig gewählt wurden als Delegierte Mathias Kiel, Hubert Ort, Thomas Haas, Erwin Schneider und Erich Kuhn sowie fünf Ersatzdelegierten.

Die Teilnehmer der CSU-Ortsversammlung setzten sich intensiv mit dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 auseinander. Es fiel auf, dass das Projekt
B47 Ortsumfahrung von Schneeberg mit Investitionskosten von 18,3 Mio. gerechnet wurde. Angesichts einer Gesamtlänge der Strecke von 2.870 m mit dem Bau einer Brücke über den Saubach, einem Tunnel unter dem Winterberg mit 460 m und einer Brücke über den Marsbach wurden viel zu geringe Kosten angesetzt. Zudem führt die Trasse durch ein schwieriges Überschwemmungsgebiet, die durch einen Damm gesichert werden muss. Die angesetzten Kosten (Preisniveau 2014) wurden als vollkommen unrealistisch angesehen.
Als Gesamtnutzen für die Ortsumfahrung wurde ein Barwert von 41,7 Mio. € errechnet insbesondere durch Einsparung der Reisezeit und der Betriebskosten im Personen- und Güterverkehr. Bei einer realistischen Investitionssumme von 50 bis 60 Mio. € sinkt das Nutzen-Kostenverhältnis unter 1 und das Projekt wird als unwirtschaftlich eingestuft. .
Neben dem falsch zu Grunde gelegten Nutzen/Kostenverhältnis wird bei der Beschreibung und Bewertung der voraussichtlichen Umweltauswirkungen davon ausgegangen, dass in Schneeberg 1539 Einwohner entlastet werden und keine Einwohner durch die Umfahrung neu oder stärker belastet werden. Diese Annahmen wurden in der CSU-Versammlung als falsch angesehen, da weiterhin der Verkehrslärm gerade in den höhergelegenen Wohngebieten (Sommerberg, Roscheklinge, Steige, Zittenfeldener Straße) durch die neue Trasse zunehmen wird. Es kommt mit Gewissheit zu einer Verschiebung des Verkehrslärms für die Schneeberger Bürger und Bürgerinnen.
In den Umwelt- und naturschutzfachlichen Karten ist nur das amtlich berechnete Überschwemmungsgebiet des Marsbaches eingezeichnet. Das noch nicht amtlich berechnete Überschwemmungsgebiet des Saubaches fehlt. Die Gesamtlänge des Überschwemmungsgebietes beträgt damit nicht wie angegeben 500 m, sondern verdoppelt sich fast auf 1000 m.
Der CSU-Ortsverband wird im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung diese sachlichen Mängel der Bewertung des Projektes B47 Ortsumfahrung von Schneeberg an das Bundesverkehrsministerium weiterleiten.
Die Dringlichkeitseinstufung „Weiterer Bedarf (WB)“ ist somit fraglich und sollte überprüft werden. Diese Einstufung bringt keine Klarheit und behindert die zukünftige innerörtliche Entwicklung. Die Schneeberger Bürgerinnen und Bürger werden mit dieser Bewertung auf die Warteliste für die nächsten 20 Jahre gesetzt.
Wenn schon kein dringlicher Bedarf festgestellt werden kann, wäre eine bessere Lösung die Herausnahme der Ortsumfahrung aus dem Bundesverkehrswegeplan. Ein ernsthaftes und intensives Bemühen für eine grundlegende Verbesserung der Ortsdurchfahrt durch Staatliches Bauamt und die Kommune könnte dann sofort beginnen.

Weiterhin wurde in der Ortsverbandssitzung angeregt, den geplanten Parkplatz an der Marktstraße im Rahmen der Dorferneuerung entsprechend zu gestalten. Durch eine Ladestation für E-Bikes, Anschlüsse für Strom, Kanal und Wasser sowie einen „Öffentlichen Bücherschrank“ könnte hier die Nutzung des Areals deutlich aufgewertet werden.
Der CSU- Ortverband kann sich vorstellen, dass mit Unterstützung durch das kommunale Wohnraumförderprogramm (KammWFP) des Freistaates Bayern die bestehende Schule in Schneeberg in Wohnungen umgebaut wird.